Europaabgeordnete nehmen trotz ungarischem Verbot an der Budapest Pride teil

Trotz eines kürzlichen Verbots von LGBTQ+-Versammlungen in Ungarn planen laut CNN mindestens 70 Mitglieder des Europäischen Parlaments (MEPs), am 28. Juni am Budapest Pride teilzunehmen.
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Anfang des Jahres verabschiedete Ungarn ein Gesetz, das Pride-Veranstaltungen verbietet und den Einsatz von Gesichtserkennungstechnologie zur Identifizierung von Teilnehmern nicht genehmigten Versammlungen erlaubt. Die Regierung erklärte, das Gesetz sei Teil einer umfassenderen Kinderschutzpolitik.

Die niederländische Europaabgeordnete Kim van Sparrentak (Grüne/EFA) erklärte, sie wolle mit ihrer Teilnahme an der Demonstration ihre Solidarität mit der ungarischen LGBTQ+-Community zeigen. Marc Angel, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Ko-Vorsitzender der interfraktionellen Arbeitsgruppe LGBTI, bestätigte ebenfalls seine Teilnahme. Er betonte, wie wichtig es sei, das Recht auf friedliche Versammlung als einen der bedeutendsten europäischen Werte zu verteidigen.

Vor kurzem unterzeichneten die Außenminister von 20 EU-Mitgliedstaaten einen gemeinsamen Brief, in dem sie Ungarn auffordern, seine Gesetzgebung zu überarbeiten. In diesem Brief äußerten sie ihre Besorgnis über die Auswirkungen der neuen Maßnahmen auf die Meinungsfreiheit, das Recht auf Privatsphäre und friedliche Proteste.

Trotz des Verbots haben die Organisatoren der Budapest Pride angekündigt, dass die Veranstaltung stattfinden wird, und rufen internationale Unterstützer auf, sich dem Marsch durch die ungarische Hauptstadt anzuschließen.

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