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Ergebnisse der Sondierung: Queerpolitik kein Thema

Ergebnisse der Sondierung: Queerpolitik kein Thema

12/01/2018 11:45

Das ist noch weniger als zu erwarten war. Heute sind die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD bekannt geworden. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle oder Intersexuelle kommen nicht darin vor.

Das ist noch weniger als zu erwarten war. Heute sind die Ergebnisse der Sondierungen zwischen CDU/CSU und SPD bekannt geworden. Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle oder Intersexuelle kommen nicht darin vor.

Weder im Kernbereich „Familie, Frauen, Kinder“ noch bei „Bildung und Forschung“ sind queere Themen angesprochen. Kein Aktionsplan, keine Aussagen zu homo- und transphober Gewalt im Abschnitt „Stärkung der Zivilgesellschaft“, in dem Programme gegen verschiedene Formen der Menschenfeindlichkeit angekündigt werden.

Ausschließlich der Bereich „Recht“ deutet unter der Überschrift „Eine moderne Gesellschaft braucht modernes Recht“ an, dass Gesetze zu „Familienrecht/Abstammungsrecht“ und „Gleichberechtigung/Vielfalt“ die Themen Mehrelternschaft, Reproduktionsmedizin, Transsexuellengesetz oder Diskriminierungsschutz  in Koalitionsverhandlungen noch einmal auf den Tisch bringen könnten.

Überraschend ist das nicht wirklich, bereits zu den Jamaika-Verhandlungen sagte der Grünen-Vorsitzende in Nordrhein-Westfalen und Bundestagabgeordnete Sven Lehmann im blu Interview: „Schon in der ersten Runde der Sondierungen hat die Union klargestellt, dass sie bei „nicht traditionellen Familienformen“ eigentlich keinen Änderungsbedarf sieht.“ (Das ganze Interview hier)